SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2022/82 vom 20. Oktober 2022 , Entscheid Verwaltungsgericht, 20.10.2022 - Sg Verwaltungsgericht (2022)
Enteignung. Art. 15 f. EntG (sGS 735.1). Art. 26 Abs. 2 BV (SR 101). Entschädigung Landabtretung für Strassenbau. Streitig war die Landwertkürzung für im Strassenabstand liegendes "Vorgartenland". Das Verwaltungsgericht hielt fest, dass sich dem EntG selbst keine Antwort zur Frage entnehmen lasse, ob im Fall von Teilenteignungen von Grundstücken der Wert des zu enteignenden Teils losgelöst und abweichend vom verbleibenden Teil des Grundstücks bemessen werden dürfe oder nicht. Eine Auslegung von Art. 15 Abs. 1 lit. a EntG im Sinn eines Verzichts auf eine Preisdifferenzierung innerhalb des Grundstücks falle hier insofern in Betracht, als auch bei einem Verkauf eines zum grossen Teil überbauten und ausgenützten Grundstücks für die Festlegung des m2-Preises des jeweiligen Landes in aller Regel nicht zwischen einzelnen Abschnitten des Grundstücks unterschieden werde. Vielmehr erfolge die Landpreisfestlegung in aller Regel einheitlich für das ganze Grundstück. Hätte mithin die Beschwerdegegnerin ihre Liegenschaft als Ganzes (einschliesslich des teilenteigneten Abschnitts) verkauft, wäre selbstredend auch für den nunmehr enteigneten Teil keine separate (tiefere) Preisfestlegung erfolgt. Sodann weise die Vorinstanz darauf hin, dass eine sachliche Differenzierung, welcher Teil des Grundstücks dem vollen Wert entspreche und bei welchem Teil dies nicht der Fall sei, sich nur schwierig umsetzen liesse (act. G 2 S. 5). Dies lasse sich insofern nicht von der Hand weisen, als diesfalls eine Vielzahl möglicher Kriterien (Belichtung, Neigung und grössere Nähe oder Entfernung der Teilfläche zu allfälligen Lärm-, Geruchs- und Bestrahlungsquellen, mögliche Nutzung der Teilfläche als Veloparkplatz/Abstellplatz/Briefkastenplatzierung/Blumenbeet, potentielle unterirdische Nutzung der Teilfläche [Tiefgarage] usw.) für die Differenzierung des m2-Preises für Teilflächen innerhalb desselben Grundstücks zur Diskussion gestellt und gewertet werden müssten. Würde ein Abzug für "Vorgartenland" al